Am Dienstag fand unsere Kundgebung „Jetzt erst recht – Antifaschistisch kämpfen!“ statt. Über 100 Menschen fanden sich auf dem Marktplatz zusammen, wenige Tage nachdem der Wahlsieg von AfD und CDU bei der Bundestagswahl am Sonntag den Rechtsruck auf parlamentarischer Ebene noch einmal überdeutlich bestätigt hat.
In den vergangenen Monaten ist es in der Öffentlichkeit stiller geworden um die Prozesse rund um den Protest gegen den AfD-Parteitag in Offenburg im März 2023. Dabei laufen die Prozesse immer weiter und der Staat macht klar, dass sein Repressionseifer auch nach mehreren Dutzend Verfahren nicht kleiner wird.
In ganz Deutschland gab es in der vergangenen Woche Blockaden, Farbangriffe und kämpferische Demonstrationen gegen den Wahlkampf verschiedenster Parteien. Neben der AfD störten Aktivis:innen auch Veranstaltungen von Bundeskanzler Scholz und Ex-Finanzminister Lindner. Weitere Aktionen sind angekündigt.
Bereits am frühen Samstagvormittag versammelten sich Menschen auf dem Bismarckplatz und zeigten der AfD, dass sie in Heidelberg nicht willkommen ist. Es kam zum Gewalteinsatz seitens der Polizei, die für die AfD den Zugang zum Stand freihalten wollte.
Dem Aufruf des Heidelberger Bündnisses „Kein Schritt nach Rechts“ folgten nach sehr kurzer Mobilisierungszeit über 4000 Menschen. Der Block lokaler Antifas führte den Demonstrationszug an.
Auf Einladung der Rhein-Neckar-Zeitung wird am heutigen Dienstag der LKA-Präsident Andreas Stenger im Heidelberger Theater darüber reden, wie schwer es die Polizei angeblich hat. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg kann das nicht unkommentiert lassen.
Nach mehreren Warnstreiks und wochenlangen Verhandlungen ist der Tarifkonflikt an den vier Unikliniken Freiburg, Tübingen, Heidelberg und Ulm beigelegt. Für die rund 30.000 Beschäftigten bedeutet das: mehr freie Tage, höhere Löhne und Zeitzuschläge sowie Entlastung in der Pflege.
Am heutigen Montag waren die Beschäftigten an den Unikliniken Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm aufgerufen, in einen ganztägigen Warnstreik zu treten, um für höhere Löhne, mehr freie Tage und Entlastungen im Arbeitsalltag zu kämpfen. Mehr als 1300 Teilnehmer zählte die Protestaktion an den vier Standorten.
