Die AfD räumt Erfolg nach Erfolg ab. Jetzt kündigte sie die Neustrukturierung ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative” an. Das scheint jedoch weniger Ausdruck einer Schwäche als eine konkrete Vorbereitung auf zukünftige Regierungsbeteiligungen zu sein.
Ist Gewalt gegen Nazis legitim?
Die ganz lange Antwort: Wir werden diese Frage sowohl aus ethischen wie auch strategischen Perspektiven bearbeiten. Anschließend unterscheiden wir verschiedene Arten der Gewalt. Darauf aufbauend beschäftigen wir uns mit diversen praktischen Fragen der Umsetzung. Dieser Text ist der Hammer, aber…
Wie die Bundesregierung in die Auslieferung von Maja T. involviert war
Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage…
Sahra Wagenknecht und die Entdemokratisierung der Politik
Sahra Wagenknecht macht Politik für Menschen, die sich dümmer stellen, als sie sein müssten. In staatsnahen Presse hören wir häufig vom „Populismus“ der Wagenknecht’schen Partei und ihrer Strategie. Abgestritten wird dabei, dass der viel gescholtene Populismus ein Wesensmerkmal von Politik…
Wer gegen Faschismus kämpft, gerät ins Visier des Staates: Der Fall Maja T.
Fast 80 Jahre nach dem Untergang des Dritten Reiches sind Faschisten in weiten Teilen Europas wieder auf dem Vormarsch – und der Staat schaut zu. Polizei und Justiz versagen nicht nur bei der Verfolgung und Zerschlagung von rechtsextremistischen Gruppierungen. Sie…